Bleaching kann als umsatzsteuerfreie Heilbehandlung eingesetzt werden

In einer anderen, „dentalen“ Frage hat der Bundesfinanzhof (BFH) die Revision der Finanzverwaltung gegen das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Finanzgerichts vom 9. Oktober 2014 als unbegründet zurückgewiesen. Der BFH hat entschieden, dass Zahnaufhellungen (sogenanntes Bleaching), die ein Zahnarzt zur Beseitigung behandlungsbedingter Zahnverdunklungen vornimmt, umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen sind.

Im zugrunde liegenden Streitfall hatte die Klägerin – eine Zahnarztgesellschaft – im Anschluss an bestimmte medizinisch notwendige zahnärztliche Behandlungen (z.B. Wurzelbehandlungen) bei einigen Patienten Zahnaufhellungen an zuvor behandelten Zähnen durchgeführt. In den Umsatzsteuererklärungen behandelte sie diese Leistungen als steuerfreie Umsätze. Im Anschluss an eine Umsatzsteuer-Sonderprüfung ging das Finanzamt davon aus, dass die Praxis mit der Zahnaufhellung umsatzsteuerpflichtige Leistungen erbracht habe, und erließ entsprechend geänderte Steuerbescheide.

Doch der Bundesfinanzhof entschied (Urteil v. 19. März 2015, Az.: V-R-60/14), dass die Steuerbefreiung nicht auf solche Leistungen beschränkt sei, die unmittelbar der Diagnose, Behandlung oder Heilung einer Krankheit oder Verletzung dienen. Sie erfasse auch Leistungen, die erst als Folge solcher Behandlungen erforderlich werden, seien sie auch ästhetischer Natur. Maßnahmen zur Beseitigung negativer Folgen der Vorbehandlung waren somit medizinisch indiziert und somit steuerfrei.

Auszug aus dem DATEV Mitglieder-Rundbrief, Branchenberatung Ärzte - Mai 2015

15. June 2015 | Steuernews
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