Änderung des Mutterschutzgesetzes: Das müssen Arbeitgeber wissen

Seit dem 1. Januar gelten neue Regeln für den Mutterschutz. Frauen werden während der Schwangerschaft und der Stillzeit nun noch besser am Arbeitsplatz per Gesetz geschützt. Die SKG erklärt, was Arbeitgeber wissen müssen.

Jetzt auch Schutz für Studentinnen und Schülerinnen

Das neue Gesetz schützt nun auch Schülerinnen und Studentinnen am Arbeitsplatz. Folgende Personenkreise sind ebenfalls vom neuen Mutterschutzgesetz betroffen:

  • Praktikantinnen
  • Frauen mit Behinderung, die in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigt sind
  • Frauen, die als Entwicklungshelferinnen tätig sind
  • Frauen, die nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz beschäftigt sind
  • Frauen, die in Heimarbeit beschäftigt sind
  • Arbeitnehmerähnliche Selbstständige

Durch die Gesetzesanpassungen sollen Beschäftigungsverbote aus betrieblichen Gründen vermieden werden. Nur in Ausnahmefällen können schwangere Frauen dann vom Ausüben ihres Berufs abgehalten werden. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn eine unverantwortliche Gefährdung nicht ausgeschlossen werden kann. Arbeitnehmer sollen zudem nicht mehr gegen den Willen der Frau ein Arbeitsverbot aussprechen können.

Bis Ende 2018 alle Arbeitsplätze überprüfen

Liegt eine solche Gefährdung am Arbeitsplatz vor, tritt ein dreistufiges Verfahren in Kraft:

  1. Stufe: Der Arbeitgeber muss den Arbeitsplatz durch spezielle Schutzmaßnahmen umgestalten und sicherer machen.
  2. Stufe: Ist das nicht möglich oder erfordert das einen unverhältnismäßig hohen Aufwand, muss der Arbeitgeber der schwangeren Frau einen anderen zumutbaren Arbeitsplatz anbieten.
  3. Stufe: Kann die Gefährdung durch keine der Schutzmaßnahmen ausgeschlossen werden, erfolgt das betriebliche Beschäftigungsverbot.

Bis Ende 2018 müssen Arbeitgeber überprüfen, ob alle Arbeitsplätze im Betrieb für Schwangere oder stillende Mütter geeignet sind.

Nacht- und Feiertagsarbeit möglich

Das neue Mutterschutzgesetz erlaubt werdenden und stillenden Müttern nun auch, nachts und an Feiertagen zu arbeiten. Das war bisher nicht möglich. Jetzt ist Sonn- und Feiertagsarbeit zwischen 20 und 22 Uhr erlaubt. Dafür braucht es jedoch das Einverständnis von der werdenden Mutter und die Erlaubnis vom Arzt. Außerdem darf die Schwangere nicht alleine arbeiten.

Wenn Sie weitere Fragen zu dem Thema haben, melden Sie sich bei uns. Wir erklären Ihnen gerne alles genau und helfen Ihnen, den Durchblick im Gesetzesdschungel zu bewahren.

29. Januar 2018 | Steuernews | Keine Schlagwörter vergeben
Ihr persönlicher Beitrag von Redaktion